EU Chemikalienstrategie
Die Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit der Europäischen Union (EU) ist eine umfassende Strategie, die von der Europäischen Kommission entwickelt wurde, um die nachhaltige Nutzung von Chemikalien in der EU zu fördern. Sie wurde im Oktober 2020 veröffentlicht und ist Teil des umfassenderen Europäischen Green Deals, der darauf abzielt, die EU bis 2050 klimaneutral zu machen und eine umweltfreundlichere und nachhaltigere Wirtschaft zu fördern.
Die EU-Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit (CSS) ist ein Schlüsselelement der Bemühungen der EU um den Übergang zu einer nachhaltigeren und umweltfreundlicheren Wirtschaft. Sie hat Auswirkungen auf eine Vielzahl von Branchen, darunter die chemische Industrie, die Landwirtschaft und die Konsumgüterindustrie, und zielt darauf ab, die mit der Verwendung von Chemikalien in der EU verbundenen Umwelt- und Gesundheitsrisiken zu verringern.
Zu den Schlüsselelementen der EU Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit gehören:
- Hazard Assessment: Die Strategie konzentriert sich auf die Verbesserung der Bewertung der von Chemikalien ausgehenden Gefahren mit dem Ziel, deren potenzielle Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt besser zu verstehen.
- Risikomanagement: Die Strategie zielt darauf ab, das Risikomanagement für Chemikalien zu stärken, wobei der Schwerpunkt auf der Kontrolle und Verringerung der mit den gefährlichsten Stoffen verbundenen Risiken liegt.
- Innovation und Forschung: Die Strategie fördert die Entwicklung und Verwendung von sichereren und nachhaltigeren Chemikalien. Außerdem fördert sie Innovationen in der chemischen Produktion und der Abfallwirtschaft.
- Kreislaufwirtschaft: Die Strategie zielt darauf ab, die Kreislaufwirtschaft für Chemikalien voranzutreiben, was die Reduzierung von Abfällen und die Förderung des Recyclings und der Wiederverwendung von Chemikalien und Materialien beinhaltet.
- Transparenz und Information: Der Schwerpunkt der Strategie liegt auf der Verbesserung der Transparenz und des Zugangs zu Informationen über Chemikalien. Dazu gehört die Verbesserung des Datenaustauschs und der Kommunikation über chemische Eigenschaften und Risiken.
- Internationale Zusammenarbeit: Die EU ist bemüht, mit internationalen Partnern zusammenzuarbeiten, um globale Herausforderungen im Chemikalienmanagement zu bewältigen und weltweit hohe Sicherheitsstandards für Chemikalien zu fördern.
- Schutz gefährdeter Gruppen: Die Strategie legt großen Wert darauf, gefährdete Gruppen wie Kinder und schwangere Frauen vor der Exposition gegenüber schädlichen Chemikalien zu schützen.
- Zero Pollution als Ziel: Die Strategie ist Teil des Bestrebens der EU, die “Zero Pollution” zu erreichen, d. h. die Verschmutzung durch Chemikalien, Luft, Wasser und Boden zu minimieren.
Die Strategie umfasst auch die folgenden Maßnahmen:
- Verbot der schädlichsten Chemikalien in Konsumgütern – Erlaubnis ihrer Verwendung nur dort, wo es notwendig ist (essential use Konzept)
- Berücksichtigung der Cocktail-Wirkung von Chemikalien bei der Bewertung der von Chemikalien ausgehenden Risiken
- schrittweises Verbot der Verwendung von Per- und Polyfluoralkylsubstanzen (PFAS) in der EU, es sei denn, ihre Verwendung ist unerlässlich
- Förderung der Investitions- und Innovationskapazitäten für die Herstellung und Verwendung von Chemikalien, die von ihrer Konzeption her und während ihres gesamten Lebenszyklus sicher und nachhaltig sind
- Förderung der Widerstandsfähigkeit der EU bei der Versorgung mit kritischen Chemikalien und deren Nachhaltigkeit
- Einführung eines einfacheren Verfahrens für die Risiko- und Gefahrenbewertung von Chemikalien nach dem Grundsatz “ein Stoff – eine Bewertung” („one substance – one assessment“).
- weltweit eine führende Rolle zu spielen, indem sie sich für hohe Standards einsetzt und diese fördert und keine in der EU verbotenen Chemikalien exportiert.
Die Kommission hat einige wichtige Elemente der CSS vorgelegt, wie die lang erwartete Überarbeitung der Verordnung über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen (CLP-Verordnung); sie hat einen Rahmen zur Definition des Konzepts “sicher und nachhaltig durch Gestaltung” („safe and sustainable by design“) und eine Reihe von Kriterien dafür entwickelt; Diskussionen über die Einführung neuer Gefahrenklassen auf der Ebene des Global Harmonized System der Vereinten Nationen angestoßen; die Beschränkung der absichtlichen Verwendung von Mikroplastik angenommen; einen Vorschlag zur Überarbeitung der Richtlinie über Industrieemissionen und von Produktvorschriften wie der Ökodesign-Richtlinie und der Richtlinie über die Sicherheit von Spielzeug angenommen.
Zusammenfassend spiegelt die EU-Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit die Entschlossenheit der EU wider, sich den Herausforderungen in den Bereichen Umwelt und Gesundheit zu stellen und gleichzeitig das Wirtschaftswachstum und die Wettbewerbsfähigkeit durch nachhaltige Praktiken im Chemiesektor und in verwandten Branchen zu fördern.
Trotzdem bleibt die Umsetzung der CSS hinter den Erwartungen zurück. Einige Maßnahmen wurden nicht mehr in das Arbeitsprogramm der amtierenden Kommission aufgenommen. Deren Zukunft nach den Europawahlen ist daher ungewiss.
Weitere Informationen
GD Umwelt: Umsetzung der Chemikalienstrategie
